Während die Jahre 2020 und 2021 durch die Corona-Pandemie geprägt waren, war es im Jahr 2022 vor allem der Krieg in der Ukraine, der bis heute andauert. Aufgrund des Krieges sind die Energie- und Rohstoffpreise extrem angestiegen – und gleichzeitig dadurch auch die Lebenshaltungskosten.

„Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, dass wir die Menschen so gut es geht unterstützen. Aufgrund unserer guten finanziellen Bilanz war und ist es uns möglich, Sozialpakete zu schnüren, die wir an jene, die besonders von den Krisen – damals Corona, heute die Teuerungswelle – betroffen sind, weitergeben können. Das sehe ich auch als meine soziale Verantwortung“, sagt Bürgermeister Finanzreferent Dr. Andreas Rabl.

Aufgrund der steigenden Konjunktur und der inflationsbedingten Zunahme der Steuereinahmen konnte die Stadt Wels im Jahr 2022 deutliche Mehreinnahmen verbuchen, insbesondere bei den eigenen Steuern und Abgaben, aber auch bei den Ertragsanteilen.

Das positive Ergebnis der Stadt Wels trägt dazu bei, dass entsprechende Rücklagen aufgebaut werden konnten. „Die Rücklagen ermöglichen uns große Investitionen zu tätigen, um die Lebensqualität in Wels weiter zu steigern. So können das Welldorado saniert, unser Volksgarten neu gestaltet oder auch eine neue Messehalle gebaut werden“, betont Bürgermeister Dr. Rabl.

Der Saldo der Einnahmen und Ausgaben der operativen Gebarung („Betriebsergebnis“) ergibt einen Überschuss von 36,7 Mio. Euro im Rechnungsabschluss 2022 der Stadt Wels. Das Ergebnis der operativen Gebarung (siehe Grafik unten) liegt um 19,63 Mio. Euro über dem operativen Ergebnis des Vorjahres und um 33,4 Mio. Euro über den Budgetansätzen. Damit konnten die geplanten Investitionen ohne neue Schulden umgesetzt und Rücklagen aufgebaut werden.

„Der Weg, den wir in Wels seit 2015 eingeschlagen haben, hat sich erneut als richtig erwiesen. Wir haben zahlreiche Reformen umgesetzt, sparsam gewirtschaftet, gezielte Investitionen getätigt und auch den Welser Wirtschaftsraum nachhaltig gestärkt. Wels ist auf der Überholspur, vor allem aufgrund der guten finanziellen Lage“, so Bürgermeister Dr. Andreas Rabl.

Zentrale Ergebnisse Rechnungsabschluss 2022

Der Rechnungsabschluss 2022 stellt den dritten städtischen Abschluss gemäß der VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) 2015 dar, welche die Einführung eines integrierten Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalts in den öffentlichen Gemeinden regelt. Damit werden die Vergleichbarkeit mit der Privatwirtschaft und Aussagen über die Stabilität der öffentlichen Finanzen ermöglicht.

Zusammenfassend lässt sich Folgendes festhalten: Es hat ein Zugang von liquiden Mitteln von rund 30,14 Mio. Euro im Vergleich zum Endstand des Vorjahres stattgefunden, davon 29,19 Mio. Euro aus der voranschlagswirksamen Gebarung und 0,94 Mio. Euro aus der voranschlagsunwirksamen Gebarung. Dies ist im Vergleich zum Voranschlag 2022 im operativen Bereich insbesonders begründet durch Mehreinnahmen in Höhe von 22,78 Mio. Euro und Einsparungen im Ausgabenbereich in Höhe von 10,38 Mio. Euro, jeweils ohne Vergütungen. Im Bereich der investiven Gebarung liegt eine geringe Steigerung der Investitionstätigkeit in Höhe von 1,00 Mio. Euro (ohne Vergütungen) vor, welche u.a. durch Mehreinnahmen aufgrund von Raumordnungsverträgen in Höhe von rund 1,97 Mio. Euro und Verkäufe von Liegenschaften in Höhe von rund 1,21 Mio. Euro mehr als kompensiert werden konnte.

Im Rechnungsjahr 2022 konnte die Stadt Wels ein Nettoergebnis (Gewinn) in der Höhe von 72,09 Mio. Euro erwirtschaften. Dies zeigt somit eine Verbesserung um rund 63,82 Mio. Euro im Vergleich zum Voranschlag. Der Anstieg des Nettoergebnisses resultiert zum einen aus der Auflösung von Personalrückstellungen aufgrund des höheren Zinsniveaus und zum anderen aus Mehrerträgen in der Höhe von rund 27,4 Mio. Euro.

Das Nettovermögen (Eigenkapital) erhöhte sich von 158,08 Mio. Euro zum 31.12.2021 um insgesamt 79,02 Mio. Euro auf 237,1 Mio. Euro zum 31.12.2022.

Eckdaten „Finanzierungshaushalt“

Einzahlungen der operativen Gebarung

Ertragsanteile:
Hier gab es von 2021 auf 2022 eine Steigerung um 12,37 Mio. Euro, das ist ein Plus von 14,7 Prozent.

Eigene Abgaben und Gebühren:
Als Hauptposition in diesem Topf ist die Kommunalsteuer anzusehen. Dafür wurden 2022 insgesamt 49,58 Mio. Euro gegenüber 2021 mit 45,27 Mio. Euro eingenommen. Das entspricht einer Steigerung von 9,5 Prozent gegenüber dem Pandemiejahr 2021.

Entwicklung Kommunalsteuer

Einnahmen aus Leistungen und sonstige Einzahlungen:
Hier finden sich verschiedene privatrechtliche Entgelte (Kindergärten, Horte, Frei- und Hallenbad, Seniorenheime, Friedhof, Theater etc.), Mieteinnahmen, Kostenersätze für Sozialhilfe etc. Beispiele für Einnahmen aus Leistungen sind verschiedene Kostenersätze für die Sozialhilfe (11,55 Mio. Euro), Entgelte für Abfalldeponierungen (2,67 Mio. Euro) oder Betreuungsbeiträge für Erziehungshilfe (1,57 Mio. Euro). Beispiele für sonstige Einzahlungen sind Mieten/Wohngebäude (1,08 Mio. Euro) und Raumordnungsverträge (2,6 Mio. Euro).

Laufende Transfers:
Zahlungen des Landes für die Kindergärten und Horte (5,68 Mio. Euro), Strafgelder nach StVO (1,65 Mio. Euro), Ersätze des Bundes für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (2,18 Mio. Euro, die sich zudem auch bei den Sachausgaben niederschlagen), der Kostenersatz gemäß Epidemiegesetz (0,98 Mio. Euro), der Zweckzuschuss nach dem Pflegefondsgesetz (4,15 Mio. Euro) oder der Zweckzuschuss für Pflegeregress (1,86 Mio. Euro) sind hier wesentliche Größen.

Auszahlungen der operativen Gebarung

Personalaufwand ohne Abfertigungen:
Dieser erhöht sich um rund 1,44 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr, das sind 1,8 Prozent.

Sachaufwand:
Hierfür sind markante Beispiele etwa fremde Altersheime inklusive Thalheim (6,83 Mio. Euro), Heimunterbringungen für Erziehungshilfe (4,73 Mio. Euro), verschiedene Mietzinse (4,76 Mio. Euro), Instandhaltungen (5,98 Mio. Euro), Energie (Strom, Gas ,Wasser, Wärme; 3,40 Mio. Euro), Entgelte für Abfallentsorgung samt Sperrmüll (3,82 Mio. Euro), Schulerhaltungs- und Gastschulbeiträge für Pflichtschulen sowie Sonderschulen und die berufsbildenden Pflichtschulen (1,56 Mio. Euro), Zahlungen für nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (2,18 Mio. Euro, siehe auch Einnahmen für laufenden Transfers) etc.

Laufende Transfers:
Wesentlich sind bei diesen Transferzahlungen jene an das Land Oberösterreich. In Summe haben sich diese um 3,47 Mio. Euro auf 41,79 Mio. Euro erhöht. Im Jahr 2021 waren es noch 38,32 Mio. Euro.

Die wichtigsten Transfers an das Land Oberösterreich sind der Krankenanstaltenbeitrag mit 22,08 Mio. Euro (2021: 19,99 Mio. Euro), der Beitrag nach dem Chancengleichheitsgesetz mit 8,81 Mio. Euro (2021: 8,67 Mio. Euro) und die an die Ertragsanteile gebundene Landesumlage mit 9,52 Mio. Euro (2021: 8,37 Mio. Euro).

In den laufenden Transfers sind auch die Subventionen enthalten:

Gemeinsam für die Pflicht- und Ermessenssubventionen ergaben sich 2022 Ausgaben von 10,48 Mio. Euro gegenüber 9,94 Mio. Euro 2021. Hier ist zum Beispiel die Abgangsdeckung für die privaten Kindergärten enthalten, wofür vergangenes Jahr insgesamt 3,65 Mio. Euro aufgewendet wurden. Im Jahr 2021 waren es 3,55 Mio. Euro.

Schwerpunkte „Investiver Haushalt“

Im Jahr 2022 belaufen sich die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 6,96 Mio. Euro, die Auszahlungen im Rahmen der investiven Gebarung auf 12,42 Mio. Euro.

Investitionen

Die Stadt Wels legt seit jeher großen Wert auf Investition, vor allem in die städtische Infrastruktur. Weitere Investitionen dienen der Aufrechterhaltung der hohen Lebensqualität und der bedarfsgerechten Leistungserbringung, etwa durch die Errichtung von Gemeindestraßen und von Radwegen sowie den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen.

Die größten Investitionsprojekte im Jahr 2022 war der Neubau des Kindergartens Lessingstraße, die Attraktivierung der Parkanlagen, die Öffentliche Beleuchtung, die Neuanschaffung von zwei Löschfahrzeugen, die Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platzes sowie der Erwerb neuer Fahrzeuge im Bereich der Kommunalen Dienste.

Nachstehend einige Beispiele:

• 2,4 Mio. Euro für die Straßen und Radwege,
• 2,3 Mio. Euro für Kindergärten (im Wesentlichen der Neubau Kindergarten Lessingstraße),
• 1,2 Mio. Euro für Errichtung neuer Parkanlagen (Neugestaltung Pollheimerpark und Errichtung Franziskus Park),
• 1,2 Mio. Euro in die Öffentliche Beleuchtung,
• 0,8 Mio. Euro für die Anschaffung neuer Fahrzeuge im Bereich der Kommunalen Dienste,
• 0,6 Mio. Euro für die Schulen,
• 0,6 Mio. Euro für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, 
• 0,5 Mio. Euro für die Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platzes,
• 0,5 Mio. Euro für Amtsgebäude etc.

Schulden weiter gesenkt

Der Schuldenstand der Stadt Wels entwickelt sich im Zeitablauf sehr positiv und beläuft sich zum Rechnungsabschluss 2022 auf 9,9 Mio. Euro, das sind um 2,1 Mio. Euro weniger als im Jahr 2021. Die Hochrechnung für das Jahr 2023 ergibt einen voraussichtlichen Schuldenstand von 7,8 Mio. Euro und setzt diesen positiven Trend weiterhin fort. Im Vergleich: Der Schuldenstand der Stadt Linz beläuft sich auf 746 Mio. Euro (Pro-Kopf-Verschuldung: 3.528 Euro), die Stadt Villach hat einen Schuldenberg von 79,4 Mio. Euro (Pro-Kopf-Verschuldung: 1.250 Euro).

Eckdaten „Ergebnishaushalt“

Die Stadt Wels weist zum Rechnungsabschluss 2022 ein positives Nettoergebnis von 72,09 Mio. Euro auf. Wesentliche Unterschiede zum Finanzierungshaushalt ergeben sich durch die Bildung von Rückstellungen im Sozialkapitalbereich (inkl. Pensionen) und der Berücksichtigung von Abschreibungen in Verbindung mit der Auflösung von Investitionszuschüssen (Kapitaltransfers).

Nicht finanzwirksame Erträge:
Die Rückstellungsauflösungen betragen aufgrund der geänderten Zinssituation rund 49,1 Mio. Euro und betreffen zum Großteil das Sozialkapital (Pensionen, Abfertigungen, Jubiläumsgeldzuwendungen, Urlaub). Auf die Pensionen entfallen dabei 46,1 Mio. Euro.

Die Erträge aus der Auflösung von Investitionszuschüssen (Kapitaltransfers) belaufen sich auf rund 2,5 Mio. Euro.

Nicht finanzwirksame Aufwendungen:
Der Aufwand für die Dotierung der Personalrückstellungen (Abfertigungen, Jubiläum, Urlaub etc.) betragen rund 4,0 Mio. Euro im Rechnungsabschluss 2022. Der nicht-finanzwirksame Sachaufwand liegt bei rund 12,7 Mio. Euro. Auf planmäßige Abschreibungen des Anlagevermögens entfallen rund 9,5 Mio. Euro.

Rücklagenbewegungen:
Saldiert werden aufgrund des positiven voranschlagswirksamen Geldflusses (Finanzierungshaushalt) Rücklagenzuführungen in Höhe von rund 29,2 Mio. Euro in der Ergebnisrechnung. Der Rücklagenstand beträgt zum Jahresende 2022 rund 67,8 Mio. Euro.

Investitionsplan

„Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“, nach dieser Devise wurde in der Stadt Wels seit 2015 gewirtschaftet. Die Zahlen sprechen für sich und zeigen, dass der eingeschlagene Weg richtig war.

Aufgrund dieser guten Ausgangslage ist es der Stadt Wels möglich, viele Projekte, die teils seit Jahren auf ihre Umsetzung warten, endlich anzupacken.

Die Herausforderungen für die nächste Jahre sind enorm und werden finanziell auch für den guten Finanzhaushalt von Wels eine Herausforderung darstellen. Die Rücklagen belaufen sich zwar auf knapp 68 Mio. Euro allerdings stehen in den Folgejahren bis zu 72 Mio. Euro an Investitionsausgaben an.

Projekte und geplante GIK:

IZ Messehalle NEU: 17.000.000 Euro
Stadtpark: 15.000.000 Euro
Sanierung Welldorado: 12.397.900 Euro
Traunbrücke: 4.500.000 Euro
KJ Adaptierung Mitte-West: 3.000.000 Euro
Siedlungssonderbauprogramm: 3.000.000 Euro
Lokalbahnplatz: 2.650.000 Euro
Stadtteilpark Pernau: 2.380.000 Euro
Skaterhalle: 2.210.000 Euro
ASZ Lichtenegg: 2.200.000 Euro
ERP-System: 1.800.000 Euro
IZ Kindergartenneubau: 1.550.000 Euro
Archiv: 1.500.000 Euro
PV-Offensive: 1.035.200 Euro
Sanierung Eishalle: 1.000.000 Euro
Fernwärme-Offensive: 511.000 Euro
Motorikpark : 400.000 Euro
Gesamt: 72.134.100 Euro

Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Wels befindet sich in einer guten wirtschaftlichen Lage. Mit den angesparten Rücklagen werden wir heuer wieder viele Projekte verwirklichen können, die dazu beitragen, die Lebensqualität der Stadt weiter zu verbessern. Nach diesem Jahr heißt es allerdings wieder sparen, denn auch wir, die Stadt, spüren die Teuerungswelle und müssen deshalb bei einigen Projekten tiefer in die Haushaltstasche greifen, als geplant.“

Bildtext:
V.r. Finanzdirektor Ing. Mag. Christoph Barth, Finanzreferent Bürgermeister Dr. Andreas Rabl und Mag. Ekkehard Hamader (Dienststelle Stadtbuchhaltung).

Bildhinweis: Stadt Wels (bei Nennung Abdruck honorarfrei).